Verfassungsgerichte und transnationale Solidaritätskonflikte
Das Forschungsprojekt rekonstruiert Konflikte über Fragen der Verteilung und Anerkennung in der EU, die sich im Kontext der europäischen Wirtschafts-und Finanzkrise intensiviert haben, als transnationale Solidaritätskonflikte. Es analysiert insbesondere die Rolle von nationalen und europäischen Verfassungsgerichten in diesen Konflikten.
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Konflikte und ihre Bearbeitung
Die Eurokrise geht mit einer Politisierung europäischen Regierens einher. Transnationale Solidaritätskonflikte, die zuvor im Rahmen eines permissiven Konsensus gebannt werden konnten, haben eine neue Qualität erfahren. Das TSK-Projekt untersucht, wie diese Konflikte artikuliert werden können und ob Verfassungsgerichte diese produktiv bearbeiten können.
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Forschungsgegenstände
Das Forschungsprojekt setzt sich mit der Rolle von Verfassungs- und Höchstgerichten in Deutschland, Griechenland, Irland, Italien, Portugal und Spanien sowie in der EU auseinander. Es analysiert mehr als 100 Urteile im Hinblick auf ihre Bearbeitung transnationaler Solidaritätskonflikte im Kontext der Eurokrise.
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Forschungsziele
Das TSK-Projekt verfolgt drei Ziele: (1) die spezifische Dynamik transnationaler Solidaritätskonflikte und ihrer Artikulationsmöglichkeiten in der EU zu beschreiben; (2) die Folgen von TSK in den Tiefenschichten nationaler Verfassungsordnungen zu verstehen; (3) einen normativen Maßstab für die Rolle von Verfassungsgerichten in TSK zu entwickeln.
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Affiliation
Das Forschungsprojekt ist an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. angesiedelt und wird in enger Kooperation mit dem Max Planck Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg durchgeführt. Es hat am 1. März 2017 seine Arbeit aufgenommen und ist auf 5 Jahre angelegt.
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News

  • Out now

    Beiträge in: Substantive Accountability in Europe's New Economic Governance

    Anuscheh Farahat and Teresa Violante contributed chapters to a book on “Substantive Accountability in Europe’s New Economic Governance” edited by Mark Dawson and published with Cambridge University Press. Teresa Violante wrote about “Judicial Accountability of Financial Assistance in the Case of Eurozone Debtor Countries” and Anuscheh Farahat on “Adjudicating Transnational Solidarity Conflicts" ...

  • "Transnational Solidarity in Crisis: How Law Shapes Critical Transformations of Our Time"

    Abschlusstagung vom 23.-25.November 2022

    Vom 23. bis 25. November 2023 fand ein von Anuscheh Farahat, Teresa Violante und Marius Hildebrand organisierte Workshop zur transnationalen Solidarität in der Krise an der Friedrich-Alexander-Universität in Erlangen statt. Die Tagung wurde durch zahlreiche Vorträge bereichert, wobei sowohl die bisherige Arbeit des TSK-Projektes als auch vorgeschlagene Entwürfe der versammelten Forschenden zum Thema Solidarität und Krise diskutiert wurden ...

  • Out now

    Contesting Austerity: A Socio-Legal Inquiry

    Der Sammelband „Contesting Austerity: A Social-Legal Inquiry“, den Anuscheh Farahat gemeinsam mit Xavier Arzoz herausgegeben hat, ist bei Hart Publishing erschienen. Der Band geht auf dem gleichnamigen Workshop zurück, den wir im Juni 2019 am Internationalen Institut für Rechtssoziologie in Oñati organisiert haben ...

  • "Demokratie für Deutschland, Austerität für Europa?"

    Grenzen der Solidarität in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

    Anuscheh Farahat und Marius Hildebrand diskutieren in ihrem jüngsten Aufsatz die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts während der Eurozonenkrise. Der Aufsatz ist Teil des Schwerpunktheftes „Solidarität – national, europäisch, global?“ der WSI-Mitteilungen und zeigt, wie sich die krisenrelevanten Urteile des Gerichts aus der Perspektive transnationaler Solidaritätskonflikte problematisieren lassen ...

  • "Bring Back the Politics: The PSPP Ruling in Its Institutional Context"

    Teresa Violantes Interpretation des PSPP-Urteils des Bundesverfassungsgerichts

    In ihrem im German Law Journal erschienen Artikel zeigt Teresa Violante, inwiefern das Bundesverfassungsgericht in seinem kontroversen PSPP-Urteil den Weg für eine Politisierung technokratischer Währungspolitik ebnet.

  • Das Bundesverfassungsgericht im Europäischen Rechtsraum

    Anuscheh Farahats Beitrag in "The Max Planck Handbooks in European Public Law"

    Im März erschien der dritte Band der Max Planck Handbooks in European Public Law mit einem Beitrag von Anuscheh Farahat. Ihr Beitrag adressiert die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und diskutiert die Urteile des Gerichts im Kontext der Entstehung eines Europäischen Rechtsraumes ...

  • "Solidarity Conflicts in the EU: Crisis or Ressource?"

    Workshop an der FAU Erlangen-Nürnberg am 4. Februar

    Am 4. Februar fand der von Sabrina Ragone und Anuscheh Farahat organisierte Workshop zum Thema Solidaritätskonflikte in der Europäischen Union statt. Marco Borraccetti, Tamar Hostovsky-Brandes und Stefan Wallaschek stellten verfassungsrechtliche, politikwissenschaftliche und soziologische Perspektiven auf Solidarität zur Diskussion ...

  • Solidarity Conflicts in the EU: Crisis or Resource

    Workshop an der FAU Erlangen-Nürnberg am 4. Februar

    Am 4. Februar fand der von Sabrina Ragone und Anuscheh Farahat organisierte Workshop zum Thema Solidaritätskonflikte in der Europäischen Union statt. Marco Borraccetti, Tamar Hostovsky-Brandes und Stefan Wallaschek stellten verfassungsrechtliche, politikwissenschaftliche und soziologische Perspektiven auf Solidarität zur Diskussion ...

  • Call for Papers "Human Rights Overreach"

    Workshop an der FAU Erlangen-Nürnberg am 1. und 2. Juli

    Am 1. und 2. Juli 2020 veranstaltet Anuscheh Farahat gemeinsam mit Dr. Ingrid Leijten von der Universität Leiden einen Workshop zum Thema "Human Rights Overreach". Die Key Notes werden Prof. John Tasioulas und Prof. Sarah Joseph halten. Interessierte finden weitere Informationen finden Sie im Call der Veranstaltung ...

  • "From crisis to resilience: the financial assistance programme for Portugal"

    Teresa Violante an der Konferenz "Institutions for managing the crisis of company, the bank and the State" an der Universität Siena

    Vom 16. bis zum 18. September hat Teresa Violante an der Konferenz "Institutions for managing the crisis of the company, the bank and the State" der Universität Siena teilgenommen. Im Rahmen des Panels "State Indebtedness Management: The European Experience" trug sie zum Thema “From crisis to resilience: the financial assistance programme for Portugal”  vor ...

  • Contesting Austerity. A Socio-legal Inquiry into Resistance to Austerity

    Workshop am Institut für Rechtssoziologie in Oñati

    Am 6. und 7. Juni fand der von uns und Xabier Arzoz organisierte interdisziplinäre Workshop “Contesting Austerity. A Socio-legal Inquiry into Resistance to Austerity“ am Institut für Rechtssoziologie in Oñati statt. Über zwanzig Europäische Wissenschaftler haben sich mit den politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Implikation en der Eurozonenkrise und den unterschiedlichen Modi der Infragestellung der dominanten Austeritätspolitik auseinandergesetzt ...

  • Contesting Austerity. A Socio-legal Inquiry into Resistance to Austerity

    Interdisziplinärer Workshop am Internationalen Institut für Rechtssoziologie in Oñati

    Am 6. und 7. Juni wird der Workshop „Contesting Austerity. A Socio-legal Inquiry into Resistance to Austerity“, den wir gemeinsam mit Xabier Arzoz konzipiert haben, am Internationalen Institut für Rechtssoziologie in Oñati stattfinden. Die Teilnehmer des interdisziplinären Workshops werden sich mit den politischen, gesellschaftlichen und rechtlichen Implikationen der Eurozonenkrise sowie mit unterschiedlichen Modi der Infragestellung der Krisenregierung auseinandersetzen ...

  • Anuscheh Farahat am ZEIT Forum Wissenschaft

    Wissenschaftsfreiheit: Grenzen und Gefährdungen

    Anuscheh Farahat hat am 19. März 2019 am "ZEIT Forum Wissenschaft – 70 Jahre Grundgesetz. Wissenschaftsfreiheit – eine Erfolgsgeschichte?"teilgenommen und mit Prof. Dr. Nadia Al-Bagdadi, Ulrich Blumenthal, Andreas Sentker und Prof. Dr. Martin Stratmann über die Grenzen und die Gefahren für die im Grundgesetz verankerte Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre diskutiert ...

  • Europa zwischen Solidarisierung und Fragmentierung

    5. Treffen der Arbeitsgruppe "Strukturwandel der Konfliktbearbeitung in Europa"

    Am 22. und 23. November traf sich die Arbeitsgruppe „Strukturwandel der Konfliktbearbeitung in Europa“ am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg. Im Zentrum standen die Forschungsprojekte der Mitglieder, die sich mit den unterschiedlichen Dimensionen des Strukturwandels Europäischen Regierens wie etwa Solidarisierungs- und Entsolidarisierungsprozessen sowie Phänomenen der Politisierung und Entpolitisierung auseinandersetzen ...

  • Brexit: Politisierung und Desintegration der Europäischen Union

    Teresa Violante in der Polit-Talk-Show "Prós e Contras"

    Teresa Violante diskutierte am 26. November in der Polit-Talkshow Prós e Contras des portugiesischen Fernsehsenders RTP1 gemeinsam mit Augusto Santos Silva, Gonçalo Matias u.a. über den Brexit und dessen Auswirkungen auf die Europäische Integration.

  • Umzug an die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg

    Anuscheh Farahats Professur für Öffentliches Recht, Migrationsrecht und Menschenrechte

    Anfang Januar 2019 wurde Anuscheh Farahat zur Professorin für Öffentliches Recht, Migrationsrecht und Menschenrechte an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg ernannt. Zum März 2019 wird das TSK-Forschungsprojekt damit ebenfalls umziehen und von der Goethe-Universität Frankfurt an die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg wechseln ...

  • Verfassungsidentität in Europa: Zwischen Anerkennung und Konflikt

    Podiumsgespräch mit Christoph Burchard, Anuscheh Farahat, Stefan Kadelbach und Liav Orgad

    Am 24. April fand die von unserem Projekt organisierte Podiumsdiskussion über Verfassungsidentität in Europa statt. Christoph Burchard, Anuscheh Farahat, Stefan Kadelbach und Liav Orgad kontextualisierten den Rechtsbegriff der Verfassungsidentität mit der politischen Konjunktur nationaler Identitätssemantiken ...
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